04.11.2016

Nooteboom siegt vor Gericht

Etwas mehr als ein Jahrzehnt:>: So lange hat es gedauert, bis das juristische Gerangel um den Pendel-X-Euro-Tieflader mit Baggerstielmulde, welcher von Nooteboom entwickelt und erstmals vorgestellt wurde, zu beenden. Anfang dieses Jahres hat das Europäische Patentamt abschließend zugunsten von Nooteboom entschieden: Die Kombination einer Baggerstielmulde mit Pendelachsen ist einzigartig und Nooteboom ist als Patentinhaber einzig dazu berechtigt, diese Technologie in Europa zu vermarkten.

„Das hat eine lange Periode der Unsicherheit beendet“, sagt Manager Toon de Smit, der bei Nooteboom für die Patentanmeldungen verantwortlich ist. „Während wir im Jahre 2005 unsere Patentanmeldung einreichten, wurden wir bereits gefordert: Der Tieflader mit Baggerstielmulde dürfte nicht als einzigartig betrachtet werden und laut unseren Wettbewerbern könnten wir daher kein Patent anmelden.“
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Toon de Smit

De Smit lässt späte Genugtuung anklingen, wenn er sagt: „Eine Baggermulde in Fahrwerken und das Konzept der Pendelachsen waren jeweils für sich bereits seit einer Weile auf dem Markt. Aber es ist die Kombination aus beidem, die tatsächlich einzigartig ist und zuvor nicht erhältlich war. Das ist der Kern, worauf das Europäische Patentamt in seinem Urteil hinwies. Für uns ist das ein großer Erfolg, zeigt es doch einmal mehr, dass wir im Bereich Innovationen schon lange Trendsetter waren und sind.”

Ein Patent ist nicht mehr und nicht weniger als das ausschließliche und befristete Recht zur Nutzung einer bestimmten Erfindung. Für ein Unternehmen wie Nooteboom, das massiv in Forschung & Entwicklung investiert, kann dies sehr wertvoll sein: Das befristete Monopol gibt dem Patentanmelder die Möglichkeit, die Investitionskosten zu amortisieren und von der Erfindung auch zu profitieren. Dann können Mittel genutzt werden, um in neue Erfindungen zu investieren, argumentiert der Hersteller. Aber im breiteren Sinne habe ein Patent auch Vorteile für die Branche insgesamt. Andere Parteien können (gegen eine Gebühr) die Erfindung nutzen – zum Beispiel in Lizenz.
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Darum ging es: den Nooteboom PXE mit Baggerstielmulde

Toon de Smit meint: „Nooteboom ist auf einem Nischenmarkt mit nur wenigen Herstellern aktiv, die überwiegend in diesem Teil Europas basiert sind. In den Ländern, in denen wir besonders aktiv sind, entscheiden wir uns oft für die Investition in ein Patent, um sicherzustellen, dass wir den bestmöglichen Schutz haben. Wenn die Erfindungen anderer Menschen straffrei einfach so kopiert werden können, wird Innovationstätigkeit getötet.“ Der Manager kündigte an, dass Nooteboom vorhat, jedes Jahr zwei signifikante Neuheiten einzuführen.