28.01.2009

Wer plant was?

Die meisten europäischen Länder haben inzwischen Konjunkturprogramme beschlossen, die die Wirtschaft und den Arbeitsmarkt stützen sollen. Ein erheblicher Teil ziielt dabei auf Baumaßnahmen ab.

In Deutschland beschloss die Bundesregierung im Rahmen der beiden Konjunkturprogramme öffentliche Infrastrukturinvestitionen und stockte die Mittel für Programme der Kreditanstalt für Wiederaufbau, die in Baumaßnahmen fließen, deutlich auf. Insgesamt dürften dadurch sowohl 2009 als auch 2010 die Bauinvestitionen um jeweils zehn Milliarden Euro ausgeweitet werden. Durch diese Maßnahmen sollten die krisenbedingten Rückgänge im Wirtschaftsbau und im Wohnungsbau nahezu kompensiert werden.

In Spanien legte die Regierung im April und im August 2008 ebenfalls zwei Konjunkturprogramme mit einem Volumen von insgesamt 38 Milliarden Euro auf. Neben Steuererleichterungen beinhalten die Programme vor allem eine deutliche Ausweitung der öffentlichen Investitionen in die Infrastruktur sowie die Förderung des Wohnungsbaus.

In Frankreich wurde Ende 2008 ein Konjunkturprogramm im Umfang von rund 26 Milliarden Euro vorgelegt. Davon sollen unter anderem zehn Milliarden Euro für öffentliche Investitionen verwendet werden, davon etwa vier Milliarden Euro für die Infrastruktur. Weitere zwei Milliarden Euro sollen 2009 und 2010 in den Wohnungsbau fließen, vor allem zur Errichtung von 70.000 zusätzlichen Sozialwohnungen. Auch die größtenteils staatlichen Versorgungsbetriebe sollen bereits 2009 über vier Milliarden Euro in die Erneuerung und Modernisierung ihrer Netze investieren.

Die italienische Regierung kündigte an, 2009 und 2010 rund 80 Milliarden Euro zur Belebung der Konjunktur bereitzustellen. Davon sollen 16 Milliarden Euro in den Ausbau der Infrastruktur fließen, unter anderem in den Autobahnbau. Zusätzlich soll es direkte Zahlungen für private Bauherren im Wohnungsbau geben.

In Großbritannien wurde ein Konjunkturpaket im Umfang von etwa 24 Milliarden Euro beschlossen. Etwa 3,5 Milliarden Euro entfallen dabei auf Investitionen in Straßen, den Wohnungsbau und Schulen.

In den Niederlanden plant die Regierung ein Konjunkturprogramm im Volumen von sechs Milliarden Euro. Bestandteile sind zum Beispiel die schnellere Umsetzung und Ausweitung von öffentlichen Bauprojekten und Infrastrukturmaßnahmen.

Diese staatlichen Maßnahmen sollen dem Bausektor in den Jahren 2009 und 2010 Impulse geben und ihn so – laut Plan – auf dem Niveau von 2008 halten.